Der ehrenwerte Don Olaf Scholz ist jetzt Bundeskanzler in Deutschland. Das ist für jeden, der seine Skandale kennt, dasselbige wie die Wahl des obersten Mafiabosses zum Justizminister. Verwickelt war er in die folgenden Skandale:
Olaf Scholz - Brechmittelfolter in Hamburg
Der Nigerianer Michael Paul Nwabuisi, der sich Achidi John nannte, starb im Alter von nur 19 Jahren. Drei Tage zuvor hatte er einen Herzstillstand erlitten und war ins Koma gefallen, nachdem ihm im Institut für Rechtsmedizin (IfR) des UKE zwangsweise Brechmittel eingeflößt worden waren. Es ist eine Ironie der Zeitgeschichte, dass auf den Tag genau 20 Jahre später, am Mittwoch vergangener Woche, der Mann zum Bundeskanzler gewählt wurde, der den Tod von Achidi John politisch zu verantworten hat: Olaf Scholz.
Olaf Scholz - Polizeigewalt G20 Hamburg 2017
"Bereits Tage vor dem eigentlichen Gipfel wurden Protestcamps mit Gewalt geräumt. Anschließend wurde die gesamte Stadt in einen Belagerungszustand versetzt, mit insgesamt rund 31.000 Polizist*innen. Bei der „Welcome to Hell“-Demo am Freitagnachmittag des G20-Wochenedes wurden durch die Polizei Menschenleben gefährdet, als die Einsatzkräfte einen von hohen Mauern umgebenen Demo-Block komplett einkesselten und zusammen zwängten. Abends gab es dann im Schanzenviertel zahlreiche Schikanen der Polizei und in der Nacht sogar einen KSK-Einsatz. Die Begründung dafür, stellte sich später jedoch als frei erfunden heraus. Und auch am Samstag wurden bei Demonstrationen und Blockadeaktionen regelmäßig Protestierende mit Reizgas, Knüppeln und Wasserwerfern angegriffen.
Von vielen Vorfällen erschienen sofort Handyvideos im Netz. Umfassend dokumentiert wurden besonders skandalöse Übergriffe zudem auf G20-doku.org.
Nichtsdestotrotz behauptete Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) anschließend, es habe keine Polizeigewalt gegeben. Sein Parteigenosse und Innensenator Andy Grote sagte dazu zwar, dass „die G20-Ereignisse sehr ernsthaft aufgearbeitet werden müssen“ – doch dabei schwebte ihm wohl vor allem ein umfassender Freispruch der Beamt*innen vor."
Aus <https://www.klassegegenklasse.org/polizeigewalt-bei-g20-keine-anklage-keine-ueberraschung/>
https://www.klassegegenklasse.org/willkommen-im-ersten-kreis-der-hoelle-des-g20-gipfels/
Olaf Scholz - Kriminelle Cum-ex-Geschäfte
Laut Sahra Wagenknecht (Die Linke) deckt Scholz nicht nur einen Steuersünder, sondern alle in Cum-Ex-Geschäfte verwickelte Akteure: In das II. Corona-Steuerhilfegesetzt habe er, so die Politikerin, einen Passus "hineingemogelt".
Dadurch können Rückzahlungsforderungen nur für alle ausstehenden Forderungen im Rahmen von Cum-Ex geltend gemacht werden, die im Juli 2020 noch nicht verjährt waren.
Aus <https://www.heise.de/tp/features/Hamburg-Mann-kennt-sich-Mann-hilft-sich-6181568.html?seite=3>
Olaf Scholz - Kriminelle Wirecard-Geschäfte
Erinnern Sie sich noch an den Wirecard-Skandal? Da hat die Staatsanwaltschaft sogar Unterabteilungen des Finanzministeriums von Scholz durchsucht, ohne dass die Medien das ausgeschlachtet hätten, obwohl Wahlkampf war. Am Ende klang es in den Medien nach einer Kampagne des politischen Gegners gegen den ach so korrekten Scholz. An die Verwicklungen von Scholz in den Cum Ex Skandal haben sich die „Qualitätsmedien“ in dem Zusammenhang hingegen nicht erinnert. Die Leser hätten ja den Eindruck bekommen können, dass sowas bei Scholz quasi dazu gehört.
Aus <https://www.anti-spiegel.ru/2021/bundeskanzler-scholz-die-bankenrepublik-deutschland-brd/>
Olaf Scholz und sein Hass auf Andersdenkende
„Dieser winzigen Minderheit der Hasserfüllten werden wir mit allen Mitteln entgegentreten“
In dieser Aussage spiegelt sich die arrogante Selbstgerechtigkeit der SPD, die sich für die demokratischte und sozialste aller Parteien hält und verachtet, wer das anders sieht. Dabei hat sie schon in den Jahren der Novemberrevolution 1918 bis 1921 zusammen mit den reaktionärsten, präfaschistischen politischen Kräften der Weimarer Republik tausende Rätedemokraten ermorden lassen. 1972 hat sie den Radikalenerlass zusammen mit den anderen Parteien der politischen Mitte verabschiedet, mit dem Tausende Demokraten verfolgt und vom öffentlichen Dienst ferngehalten oder aus ihm entfernt wurden, angeblich zum Schutz des Grundgesetzes. In Wirklichkeit ist
das Grundgesetz, wie alle rechtsstaatlichen Verfassungen, aber nicht dazu da, die Mehrheit zu schützen; denn die ist sowieso stärker als jede Minderheit. Geschützt werden müssen die Minderheiten vor unrechtsstaatlichen Zumutungen der Mehrheit und/oder deren politischen Vertreter. Tatsächlich
vertreten die aber nicht mehr die Interessen ihrer Wähler und nicht einmal die Interessen wehrloser Kinder. Sie sind die skrupellosen Hampelmänner einer
Impfgülle produzierenden Pharmaindustrie, die gewissenlosen Politclowns des Konzernkapitalismus. Mit dem Schüren von Hass gegen andersdenkende Minderheiten
führen die Extremisten der politischen Mitte, an ihrer Spitze jetzt Olaf Scholz,
die Gesellschaft direkt in einen neuen Faschismus. Heute müssen wir schon wieder die Grundrechte gegen sie verteidigen und die Aufhebung aller antidemokratischen Coronamaßnahmen fordern.
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