Let's Do The Time Warp Again

Sie finden nichts Ungewöhnliches an diesen drei älteren Herren? Ich auch nicht. Das ist aber das Dilemma; denn alle drei werden als mögliche Kanzlerkandidaten der SPD gehandelt.

Der ältere Herr links ist Peer Steinbrück. Von ihm sind zwei außergewöhnliche Geschichten zu berichten. In der einen Geschichte ist er ein Politiker, der nur solange Ministerpräsident war, nämlich in Nordrhein-Westfalen von 2002 bis 2005 als Nachfolger von Wolfgang Clement, wie er dazu nicht gewählt werden mußte. Bei der Landtagswahl 2005 verlor er gegen Jürgen Rüttgers.
Die zweite Geschichte handelt davon, daß er bis zur Pleite der Bank "Lehman Brothers" im September 2008 steif und fest behauptete, daß die deutschen Banken von den amerikanischen Turbulenzen nichts abbekommen würden. Noch im gleichen Monat mußte die deutsche Bank "Hypo Real Estate" mit Milliardenaufwand gerettet werden. Seitdem gilt Peer Steinbrück als ausgefuchster Finanzexperte.

Der ältere Herr rechts ist Frank Steinmeier. Er schoss in der Rangfolge der beliebtesten Politiker auf den ersten Platz, nachdem er für seine kranke Frau eine Niere gespendet hatte, was eine mutige Tat war. So etwas scheint in den Augen des deutschen Wahlvolkes aber auch eine eminent wichtige politische Leistung zu sein. Inzwischen sinkt er in der Rangfolge wieder ab. Er hat jetzt aber nur noch eine Niere.
Ansonsten ist er dadurch aufgefallen, daß er als Chef des Kanzleramtes für seinen Kanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010 organisierte. Die führte nach heftigen politischen Aufregungen dazu, daß die SPD auch noch die letzten Linken erfolgreich „outgesourct“ hat. Seit geraumer Zeit will sie die und die linken Wähler dazu wieder zurückhaben, weshalb sie die Geschichte mit der Agenda 2010 am liebsten im eigenen und im Gedächtnis des Wahlvolkes löschen würde. Sowas geht aber nur im Film („Blitzdingsen“ in „black men“).

Das Weltkind in der Mitten! Selten hat dieser Ausruf so gepasst wie zu Sigmar Gabriel auf diesem Foto! Oder nicht? Auch er war schon einmal ein Ministerpräsident, Nachfolger von Gerhard Schröder in Niedersachsen, der dazu nicht gewählt werden mußte. Er verlor gegen Christian Wulff, heute Bundespräsident. Dann war er Rock´n Roll Beauftragter seiner Partei. Dazu assoziiere ich spontan nur Bobby Darins Song „Splish Splash, I was taking a bath“. Dann wurde er Umweltminister und dann Parteivorsitzender. Warum, weiß ich jetzt auch nicht.

Dies ist unsere politische Elite. Auf der Gegenseite sieht es nicht anders aus. Stellen Sie sich nur mal Angela Merkel, in der Mitten, flankiert von Wolfgang Schäuble, links, und Thomas de Maiziere, rechts, vor. There wouldn't be any difference.

Das Dilemma ist, daß diese Leute tatsächlich wählbar sind und nicht, zum Beispiel, Hans Magnus Enzensberger oder Ulrich Beck oder Claudia Roth. Sie sind so gewöhnlich, daß es wehtut, das Bild anzuschauen. Da bleibt nur eins: Lets do the time warp again.

Tötet den Boten!

Das ist, auf einen kurzen Nenner gebracht, der Titel der Geschichte, die jetzt wieder von der Politik über die Ratingagenturen erzählt wird. Die großmächtigen Politiker möchten damit vergessen machen, daß sie es waren, die kriminellerweise alle Warnungen in den Wind schlugen und den EURO einführten, ohne EURO-Land eine gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik zu verordnen. Seitdem driften die EURO-Länder wirtschaftlich auseinander. Die Finanzkrise war der letzte Punsch, der die angeschlagenen Länder niederstreckte. Bis heute weigert sich die Politik, daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen und die Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik in EURO-Land zu vereinheitlichen. Stattdessen schiebt man den Ratingagenturen den Schwarzen Peter zu mit dem Argument, sie würden die Schuldenkrise der angeschlagenen EURO-Länder verstärken. Genausogut könnte man alle Maßbänder aus dem Verkehr ziehen mit der Begründung, dass sie zu genau messen.
Das heißt nicht, daß die Ratingagenturen ohne Fehl und Tadel sind. Ihre Bewertungen und Urteile waren, wie die Finanzkrise gezeigt hat, oft falsch. Sie rufen die verheerenden Folgen, die sie vorhersagen, damit erst herauf. Sie werden von denen bezahlt, die sie bewerten. Ihre Bewertungen sind intransparent. Die drei größten Ratingagenturen bilden ein Oligopol mit einer entsprechenden Marktmacht, deren Bewertungen meist sehr nahe beieinander liegen. Und zwischen ihnen und ihren Auftraggebern gibt es einen regen personellen Wechsel.
Diese fehlgeleitete, intransparente Markt- und Meinungsmacht wird man nicht dadurch los werden, daß man jetzt noch eine Ratingagentur gründet. Selbst wenn die neue dann unabhängig, gemeinwirtschaftlich statt profitorientiert arbeiten und ihre Bewertungen der Öffentlichkeit transparent zugänglich wären, würde das nicht genügen, um die Macht der bestehenden zu brechen. Alle Ratingagenturen müssen unabhängig, transparent und dem öffentlichen Wohl verpflichtet gemacht werden. Das erreicht man nur auf gesetzlichem Weg, wozu man dann allerdings auch die USA braucht.