Es geht um Hegemonie

Allein an den Umfragezahlen der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl läßt sich ablesen, was die Coronastrategie der Kanzlerin bewirkt hat. Am 23.01.2020 lag die Union noch bei 26 %, die Grünen als Hauptkonkurrent um den 1. Platz in der neoliberalen Hegemonie lagen schon bei 24 %. Jetzt am 02.07.2020 liegt die Union bei 37 %, die Grünen liegen bei 20 % und sind damit klar auf den 2. Platz verwiesen worden. Die Strategie der Grünen, im neoliberalen Kontext für eine grünere Politik die führende Rolle zu erobern, ist zumindest vorläufig gescheitert. Die großen „Strategen“, die den Neoliberalismus bereits am Scheitern sahen, erweisen sich als lächerliche falsche Propheten. Tatsächlich wird die neoliberale zur kapitalistisch-formierten Gesellschaft, das Rezept liefert das WeltWirtschaftsForum mit dem „Great Reset“. Erreicht hat die wirklich erfolgreiche Strategin Angela Merkel ihren zumindest vorläufigen Triumph auf der emotionalen Schiene, vorzugsweise mithilfe der Propagandamittel Framing und Nudging.

Uns geht es gut - Zufriedenheit

Eine der Ursachen für diese fatale Entwicklung ist die Zufriedenheit der 60-Prozent-Bevölkerung, der es ja wirklich nach wie vor materiell gut geht. Sie können sich die dicksten SUVs leisten, dreimal jährlich bis auf die Malediven in Urlaub fahren, biologisch einwandfreie Nahrungsmittel konsumieren, den Müll sauber trennen und sich über die „asozialen Umweltverschmutzer“ und/oder die „Sozialschmarotzer“ aufregen. Dieses „uns geht es gut“ höre ich immer wieder, es war leicht für die Herrschenden, es durch Nudging zu fördern. Für mich hört es sich so einfältig und unwissend an, als würde es von einem Menschen gesprochen, der noch nicht realisiert hat, daß er bereits unheilbar an Krebs erkrankt ist. Der Krebs heißt aber nicht Corona, sondern „Zivilisationskrise“. Sie setzt sich hauptsächlich zusammen aus Klimakrise, Bodenkrise, Wasserkrise, Artensterben, kriegerischem und krisengeschütteltem Kapitalismus, Stickstoff- und/oder Phosphorkrise. Anders als Corona hat sie das Zeug, dem menschlichen Spuk ein Ende zu setzen. Das ist für die große Mehrheit und für die Politiker*innen aber noch soweit weg und deshalb sowas von nicht beachtenswert. Das fürchterliche Ungeheuer „Corona“ ist viel näher.

Gedacht wird auch nicht oder nur ein bißchen an die, denen es nicht gut geht. Also an die inzwischen 40 % der  Bevölkerung in den Industrieländern, die arbeitslos sind, dauerkrank sind, Alleinerziehende sind, mit Hartz 4 oder Niedriglöhnen zurechtkommen müssen und/oder Lebensmittelhilfen beanspruchen müssen, weil sie nur so, unter oder knapp über dem Existenszminimum, über die Runden kommen. Sie alle werden die Kosten des unnötigen Lockdowns bezahlen müssen, wenn die Sozialhilfen erwartungsgemäß gekürzt oder nicht erhöht werden. Wer sind auch schon die Soloselbständigen, die kleinen Einzelhändler und Gastronomen, Schausteller und die vielen Kulturschaffenden, die während des Lockdowns keine ausreichenden Einnahmen generieren konnten und mit dem Verlust ihrer Existenzgrundlage rechnen müssen. Weniger interessant als das ungeheuer bedrohliche Coronavirus sind für Menschen, die ins eigene gute Leben verliebt sind, auch die Teile der Weltbevölkerung, die außerhalb der reichen Industrieländer im Elend vegetieren müssen, weil wir ihren Reichtum klauen und davon unseren perversen Lebensstil finanzieren. Und deren Lebensverhältnisse durch den global wirkenden Lockdown noch einmal elender wurden, weil viele übergangslos arbeitslos geworden sind. Millionen Menschen außerhalb der Industrieländer werden voraussichtlich deshalb verhungern.

Wir wollen Sicherheit - Angst

Die Gläubigen von Corona haben samt allen Politiker*innen und allen MainstreamMedien geflissentlich den Verfassungsbruch übersehen, den die Kanzlerin mit ihrer frenetisch bejubelten Coronarede am 18.03.2020 beging; denn die Maßnahmen, die sie verkündete, waren mit dem Bundestag zu diesem Zeitpunkt nicht abgestimmt. „Es sei in der Bundesrepublik eine „Notstandsordnung für mehrere Monate und gegebenenfalls noch länger“ etabliert worden, „die eigentlich nicht vom Parlament beschlossen ist, obwohl wir eine parlamentarische Demokratie sind“ (Hans Jürgen Papier, ehemaliger Verfassungsrichter, zitiert in https://www.rubikon.news/artikel/notstand-als-verfassungsbruch). Zentrale Grundrechte wurden eingeschränkt: Freizügigkeit in der Lebensgestaltung, Religionsausübung, Versammlungsrecht, Eigentumsrecht, Arbeitsrecht und Gewaltenteilung. Die Regierung macht bisher keine Anstalten, Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen zurückzunehmen, die im Infektionsschutzgesetz eingefügt wurden. Man muß also durchaus damit rechnen, daß man sie auf permanent setzen will. Das juckt die Gläubigen von Corona aber nicht. Sicherheit ist für sie anscheinend wichtiger als Freiheit und Demokratie. Dabei konnten alle schon seit Veröffentlichung der sog. Heinsbergstudie Anfang Mai wissen, daß die durchschnittliche Corona-Todesrate bei 0,37 % liegt, jeder also zu 99,63 % sicher sein kann, nicht an Corona sterben zu müssen. Selbst die gefährdetste Risikogruppe, Menschen über 80 und mit Vorerkrankungen, sind zu 86% sicher. Das genügt aber nicht, die Gläubigen von Corona wollen 100 % Sicherheit. Auch wenn das lächerlich und unmöglich ist und im globalen Süden mörderische Kollateralschäden verursacht.

Viele haben auch nach der Entwarnung durch die Heinsbergstudie Anfang Mai noch Angst gezeigt, obwohl das imaginierte Coronamonster zur Coronamaus mutierte, die über die Straße lief und laut piepste: „Ich bin ein Elefant und trampel euch nieder“. Allerdings sollte man besser sagen, sie wurde von der real existierenden Matrix über die Straße getrieben und gezwungen, dies zu piepsen. Weil es erwünscht war, daß die Gläubigen von Corona Angst bekommen. Wie nie zuvor betrieb sie, ohne zentral gesteuert zu werden, eine einheitliche Propaganda und setzte den Rahmen (gerne Framing genannt), in dem bleiben muß, wer dazugehören will. Wer die Coronapolitik kritisierte, sie gar als überzogen oder falsch bezeichnete, wurde sofort ins Abseits gestellt. Der Diffamierungsbegriff „Verschwörungstheoretiker*in“ ersetzte die des Kalten Krieges wie Kommunist, Radikalinski und langhaarige Affen und wird seitdem gehandhabt wie einst die Begriffe Ketzer und Häretiker durch die Heilige Inquisition der katholischen Kirche. Es geht ja auch diesmal nicht um einen rationalen Disput, sondern um Coronagläubige und Coronaheiden.

Wem nützt es

Schon Niklas Luhmann behauptete, es gäbe keine allgemeingültige Wahrheit, jedes soziale System habe seine eigene Wahrheit. In komplexen Gemengelagen gilt das auf jeden Fall, eine einheitliche Sichtweise kann es nicht geben, schon weil die Interessen der verschiedenen gesellschaftlichen Akteure unterschiedlich sind. Verstärkt wurde dies im Coronafall durch die unsichere, sich ständig ändernde Informationslage, das Virus war schließlich neu. Es war deshalb völlig normal, daß Wissenschaftler andere als die offizielle Sichtweise, meist dargeboten durch Professor Drosten, in die Diskussion einbrachten. Nicht normal war es, daß sie von Politik, Medien und den Gläubigen von Corona unisono dafür ins gesellschaftliche Abseits gestellt, als „Verschwörungstheoretiker“ gebrandmarkt wurden. Das war nicht rational, sondern roch nach religiösem Wahn. Jeden halbwegs intelligenten Menschen, dessen Gehirn nicht angstvernebelt war und der gewohnt ist, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, mußte das mißtrauisch machen. Diese Menschen stellten Fragen und wurden unverzüglich genau deshalb ebenfalls als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Die Fragen waren die üblichen: warum diese eilfertige sektiererische Ablehnung aller abweichenden Gedanken, wer profitiert davon und von der Angst, die auch gezielt erzeugt wurde, wie ein Dokument aus dem Innenministerium beweist: „Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden: Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. Die Situation, in der man nichts tun kann, um in Lebensgefahr schwebenden Angehörigen zu helfen, ebenfalls. Die Bilder aus Italien sind verstörend.“ (https://fragdenstaat.de/dokumente/4123-wie-wir-covid-19-unter-kontrolle-bekommen/, Seite 17).

Einiges kann inzwischen beantwortet werden. Die bereits laufende Wirtschaftsrezession konnte man jetzt als Coronakrise benennen, womit die Schuld daran von Politik und Wirtschaft zum Virus verschoben werden konnte. Der aus heutiger Sicht unnötige Lockdown beschädigt im wesentlichen Wirtschaftsbereiche, die nicht im Fokus der konzernhörigen Politik stehen. Möglicherweise eröffnet die erwartete Pleitewelle in der klein- und mittelständischen Wirtschaft zusätzliche Investitionschancen für die Konzernwirtschaft, beispielsweise für die Systemgastronomie, also McDonalds, Starbuck und Company. Für die Pharmaindustrie öffnet sich mit den angestoßenen, global geplanten Impfprogrammen ein riesiges Feld gigantischer Profite. Weitere Viren zum Impfen wird es sicher geben.

Vor allem die Big Five, also Amazon, Microsoft, Google, Facebook und Apple, treiben seit Jahren ihre Programme zur Kontrolle, Überwachung und Manipulation voran. Sie arbeiten eng mit den Staaten und deren Geheimdiensten zusammen, was besonders für die USA gilt. Die zum Schreckgespenst aufgeblasene Coronapandemie bot die Chance, diese Programme ohne viel Widerstand weiter zu bringen. Wurde Widerstand spürbar, wich man vorsichtig zurück und erweckte den Eindruck, daß man die ganzen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen nach überstandener Katastrophe wieder zurücknehmen wolle. Der Punkt, wann das sein wird, definiert vor allem die Kanzlerin inzwischen aber so, daß er eher nie erreicht werden wird; denn dieses Virus wird bleiben, auch wenn geimpft wird. Also bleiben auch die angeblich temporär eingeführten Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen permanent.

Trübe Aussichten

Die neoliberalen Strategen wollen die kapitalistische Welt in eine „StakeholderGesellschaft“ verwandeln, in der privatwirtschaftliche Konzerne und die konzernhörige Politik gemeinsam die Geschäfte und die Politik besorgen. In diesem privat-öffentlichen Great Game werden die Menschen mehr und mehr zu bloßen Objekten degradiert, die man mit den perfektionierten Mitteln der modernen Propaganda auf Linie hält. Der neue Faschismus ähnelt der formierten Gesellschaft, die in den sechziger Jahren bei den Konservativen in Mode war.

Für mich ist das Corona-Geschehen auch ein Meilenstein in einer Entwicklung weg von jenem kritischen gesellschaftspolitischen Bewußtsein, das nach 1968 entstanden war. Es erfaßte zwar nie mehr als eine Minderheit, die aber von 1968 bis in die späten 1980er Jahre wuchs. Seitdem schrumpft sie und ihr Einfluss. Sie hat jetzt einen Stand erreicht, den sie zum letztenmal vor 1968 hatte. Auch viele Linksliberale und Linke haben sich anscheinend endgültig mit Corona in die Front derer eingereiht, die den Regierenden nicht mehr kritisch, sondern gläubig gegenüberstehen. Sie beschäftigen sich lieber mit Petitessen wie Ich oder Nichtich, schlimm oder nicht schlimm, tot oder nicht tot, Trump oder Bolisario. Die neoliberalen Strategen schauen diesem dämlichen Gemetzel zu und freuen sich.

Lockdown forever

Ich bin ja wie viele, darunter auch viele Expert*innen der Meinung, daß der Lockdown in dieser Form unnötig war (Achtung Verschwörungstheorie!). Andererseits hat er uns mächtig viel gelehrt. Gelernt haben alle, die lernbereit sind, vor allem, daß es halt doch Alternativen zum gewohnten Leben, Arbeiten und Wirtschaften gibt. Nicht alles, was getan und produziert wird, ist notwendig. Die Kanzlerin mit ihrem Verdikt, wonach es keine Alternativen zu unseren gewohnten Verhältnissen gibt, das berühmte TINA-Prinzip, hat unrecht.

Systemrelevant

Gelernt haben wir auch, daß wir zwischen systemrelevanten und nicht systemrelevanten Tätigkeiten, zwischen systemrelevanten und nicht systemrelevanten Wirtschaftsbereichen unterscheiden können. Systemrelevante Tätigkeitsfelder sind in Bayern Energie und Wasserversorgung, Lebensmittelversorgung/Lebens-mittelhandel, Drogeriehandel/Hygieneversorgung, Informations- und Telekommunikation, Post, Gesundheit (Ärzte, Therapeuten, Pfleger, Apotheker, Labore, Pharmaindustrie, Tierärzte), Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe, Seelsorger, Krisenberatung, Krisenintervention, Transport und Verkehr, Logistik und öffentlicher Nahverkehr, Finanzwesen und Versicherungswesen, Medien und Kultur,Staat und Verwaltung, Polizei, Katastrophenschutz, Not- und Entstörungsdienste (z. B. Schlüsseldienst, Bestatter, Aufzugsdienst, Gas-, Wasser-, Heizung, usw.), Bundeswehr, Entsorgungsindustrie, Abfallwirtschaft, Schulen, Kita, Notbetreuung. Wer es genau wissen will: Systemrelevante Berufe nach Bundesländern. Das eine oder andere an diesen Tätigkeiten wäre sicher noch optimierbar oder reduzierbar.

Nicht systemrelevant

Nicht systemrelevant sind, im Umkehrschluß, Autoindustrie und die ganze Autofahrerei, Chemieindustrie, Flugzeugindustrie und die ganze Fliegerei, Bauindustrie, Tourismusindustrie, Schwerindustrie, Elektroindustrie, Agrarindustrie, Maschinenbau, Schiffbauindustrie und die ganze Kreuzfahrerei, Unterhaltungsindustrie. Die Liste ist einerseits sicher nicht vollständig, andererseits kann man das, was in diesen Industriebereichen produziert wird, bestimmt nicht vollständig weglassen. Man kann es aber sicherlich reduzieren, wenn man nicht mehr in Massen, also industriell produziert. Die Alternative ist, in Zukunft nur noch qualitiativ hochwertige, also vor allem langlebige und reparaturfähige Produkte zu produzieren. Dann kann man sie auch handwerklich herstellen. Und ob sie wirklich notwendig sind, müßte die Gesellschaft demokratisch entscheiden. Das könnte, wenn endlich jedem die ökologischen Konsequenzen der Verschwendungsökonomie bewußt geworden sind, die Zahl der als notwendig erachteten Produkte drastisch reduzieren.

Lockdown und Degrowth

Irgendwie erinnert mich das alles, was ich jetzt zum Lockdown aufgeschrieben habe, sehr an degrowth. Man könnte degrowth glatt in lockdown umbenennen. Es geht immer darum, was wirklich notwendig und sozial und ökologisch verträglich ist. Die heutige kapitalistische Industriezivilisation ist es nicht, die Industrieländer verbrauchen soviel, daß die Menschheit drei bis 5 Erden bräuchte, wenn alle soviel verbrauchen würden. Corona ist auch deshalb viral geworden, weil die industrielle Landwirtschaft bis in die letzten bisher unberührten Regionen dieses Planeten vordringt. Ums Arbeiten muß man sich in einer nichtkapitalistischen Welt keine Sorgen machen; denn wo kein Profit für habgierige Reiche und Superreiche erwirtschaftet werden muß, braucht man nur noch soviel arbeiten, wie für die Herstellung der notwendigen Dienstleistungen und Produkte nötig ist. Wie das funktioniert, können wir bei den indigenen Völkern lernen. Die beherrschen das seit tausenden von Jahren und leben dabei in der Regel nicht schlecht – siehe z.B. das Buch „Staatsfeinde“ von Pierre Clastres. Vom Ökosozialistischen Netzwerk ist gezielt zur Coronakrise eine längere Abhandlung erschienen: „Den Kapitalismus retten oder unseren Planeten“? Besonders empfehlen möchte ich die „Eckpunkte eines Umbauprogramms für eine ökologische Zukunft und die Sicherung von Arbeitsplätzen“ ab Seite 21.

Corona und die „seriösen“ Medien

Vor kurzem  hat mir jemand in einer email geschrieben: „Der Umstand, dass Zeitungen der linken Szene wie die TAZ, oder auch andere wie SZ, Spiegel.... sowie die Grünen alle zu demselben Schluß kommen, dass nämlich ein Gutteil der Anti-Positionen und Demonstrationen aus der Ecke der Verschwörungsmythen kommen, würde mich zum Nachdenken darüber bringen, ob nicht vielleicht diese geistigen Wegbegleiter der letzten Jahrzehnte mit all den Menschen, die zur Erarbeitung solcher Einschätzungen mitdenkend beitragen, mehr Know-how einbrigen und einen grösseren Überblick haben als ich selber und vielleicht meine eigene Position überdenken - Dich nicht?“ Ich hatte vorher im Gespräch kritisiert, daß die Berichterstattung in den „seriösen“ Medien gerade während der bisherigen CoronaPandemie für mich sehr gleichförmig ausgefallen war und diese Gleichförmigkeit bei vielen anderen Themen schon seit Jahren festzustellen sei.

Die Ansicht, diese Gleichförmigkeit sei darauf zurückzuführen, daß man halt rational nichts anderes feststellen könne, ist nicht haltbar. Selbst der offizielle Vertreter der regierungsamtlichen Verlautbarungen, Professor Drosten, hat seine wissenschaftlich begründeten Thesen im Verlauf der Pandemie immer wieder geändert. Er ist dafür zu Unrecht gescholten worden, weil es halt auch in der Naturwissenschaft keine ewigen Wahrheiten gibt. Daß er seine Verlautbarungen nicht an den Erwartungen des Publikums ausgerichtet hat, sondern seine sich ändernden Erkenntnisse weitergegeben hat, ist ihm hoch anzurechnen. Daß aber bei einem so wenig erforschten, gänzlich neu aufgetauchten Virus alle aus rationaler Einsicht die gleiche Meinung vertreten müssen, ist völlig inakzeptabel und war auch nicht so. Es gab und gibt eine lange Liste von renommierten Wissenschaftler*innen, die mehr oder weniger andere Meinungen als Prof. Drosten vertraten. In den „seriösen“ Medien wurden diese differenten Meinungen aber lange Zeit unisono als ketzerisch und unglaubwürdig verleumdet. Erst in letzter Zeit wird auch bei ZDF, ARD und anderen Medien den kritischen Stimmen mehr Raum gegeben.

Es sind in den letzten Jahren ganze Bücher und viele Artikel geschrieben worden, warum die Berichterstattung in den seriösen Medien immer gleichförmiger geworden ist. Im wesentlichen sind dabei die folgenden Punkte genannt worden:

·         die Zahl der Medien ist sowohl regional wie überregional stark geschrumpft,

·         es gibt immer weniger Eigentümer, die dadurch natürlich über immer mehr Medienmacht verfügen, die sie auch mehr als früher ausüben,

·         das Personal in den Redaktionen ist stark reduziert worden, weil speziell die Werbeeinnahmen der traditionellen Printmedien zurückgegangen sind,

·         die wegen des geschrumpften Personals fehlende Zeit für Recherche führt zur „Hofberichterstattung“, also zur kritiklosen Übernahme von regierungsamtlichen Informationen,

·         die Nachrichten werden in einem immer größeren Umfang, auch wegen der Personalknappheit, von Nachrichtenagenturen bezogen, deren Zahl auch abgenommen hat und deren ideologische Ausrichtung auch immer gleichförmiger geworden ist,

·         das Weltbild, also die Ideologie der verantwortlichen (Chef)redakteure hat sich schon deshalb angeglichen, weil es immer die gleichen sind, die die Chefposten abwechselnd besetzen und die herrschende Ideologie die gleiche ist, der Neoliberalismus, der sowieso in allen Universitäten uniform gelehrt wird.

Die Satiresendung „Die Anstalt“ hat vor Jahren dazu, vor allem zum letzten Punkt, eine legendäre Sendung abgeliefert: https://www.youtube.com/watch?v=lfcqiXZW4t4.Im übrigen möchte ich noch auf einen wirklich interessanten Artikel zum Thema Medien, Corona und CoronaDemonstrationen hinweisen: https://multipolar-magazin.de/artikel/mentale-verfasstheit-der-medien#diskussion.