Das Ende einer Skatrunde - erweitert

 

Wir trafen uns seit Jahren monatlich zum Skatspielen in einer Kneipe. Das „Wir“ waren 3 bis 6 Politveteranen, die sich vor allem während der alten Friedensbewegung der 1980er Jahre gefunden hatten. Es war eine lustige Runde, für die das Treffen wichtiger war als das Skatspielen. An der Atmosphäre gefiel mir aber schon lange nicht mehr, daß, ohne es abgesprochen zu haben, von anderer Seite die Politik sorgfältig ausgeblendet wurde. Dabei war gerade Politik ja die Basis dieses Bundes. Dieses Ausblenden wurde im Laufe der offiziellen Corona-Fake-Politik forciert. Das lag daran, daß nicht die ganze Skatrunde diese Politik ohne Wenn und Aber trugen, sondern zweie, darunter ich, dagegen auch auf Demonstrationen protestierten. Es wurde nie darüber gesprochen, aber es hing im Raum. Mit dem Krieg in der Ukraine verstärkte sich diese Mißstimmung. Für mich gilt ein Spruch von Machiavelli: „Nicht, wer zuerst die Waffen ergreift, ist der Anstifter des Unheils, sondern wer dazu nötigt.“ Im Fall des Ukrainekrieges ist der Anstifter das US-Nato-Imperium.

Die Provokationen

Das wird jedem klar, der die ganze Vorgeschichte dieses Krieges des US-NATO-Imperiums gegen Rußland kennt. Sie begann bereits kurz nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre. Obwohl in den Verhandlungen zwischen den ehemaligen Gegnern im Kalten Krieg vereinbart wurde, die NATO nicht nach dem europäischen Osten zu vergrößern, geschah genau dies. Der ersten Osterweiterung 1999 folgten noch 4 weitere, die letzte im Jahr 2020. Näheres kann man in zahlreichen Publikationen nachlesen, wie hier, hier und hier. Allein auf meiner Webseite findet man unter „Nachrichten suchen“ 11 Datensätze zu den Begriffen Nato plus Osterweiterung, im Web sind es 179.000 Treffer. Wer sich aber nur aus seiner Lokalzeitung über das Weltgeschehen informiert, findet wahrscheinlich so gut wie nichts. In den Mainstream-Medien ist das Thema entweder tabu oder es wird so erzählt, daß es das gute Recht der NATO gewesen sei, weitere Staaten im Osten Europas aufzunehmen. Absprachen wie oben angeführt habe es nie gegeben oder seien unverbindlich gewesen. Nur so kann das Framing-Gebot aufrechterhalten werden, Rußlands Einmarsch in die Ukraine sei unprovoziert gewesen. Das wird auch ständig wiederholt, was zu einer erfolgreichen Propaganda ja dazugehört.

Der Terrorstaat Ukraine

Die Ukraine ist ein widerwärtiges Terrorregime, das vom aktuellen Präsidenten Selenskyi nach seinem Amtsantritt aufgebaut und erweitert wurde. Bereits 2021 ließ er die bedeutensten Oppositionsparteien verbieten (Selenskyj ohne Kitsch: Vom TV-Präsidenten zum neoliberalen Autokraten). Er bzw. schon sein Vorgänger Poroschenko verbündete sich mit den ukrainischen Ultranationalisten und Bandera-Faschisten und mißachtete völkerrechtswidrig die Minsker Abkommen in Absprache mit den westlichen antirussischen Provokateuren, allen voran der deutschen Kanzlerin Merkel und den französischen Präsidenten Hollande bzw. Sarkozy und nützte sie mit westlicher Hilfe zur Aufrüstung. Die Ukraine wurde von allem Russischen gesäubert. Die Korruption ist im Militärsystem allgegenwärtig. Männer im wehrfähigen Alter können sich auf öffentlichen Plätzen nicht sehen lassen, sie werden verhaftet und umgehend an die Front befördert, wo sie nach minimaler militärischer Ausbildung als Kanonenfutter dienen. Das mörderischte Terrorsystem ist der ukrainische Geheimdienst SBU. Auf Grundlage eines ausführlichen Berichtes des britischen economist berichtet RTdeutsch über „Selenskijs Killer: Die blutige Geschichte der ukrainischen "Todesschwadronen"“. Danach unterhält der SBU eine eigene Abteilung für politische Morde. Nach dem Staatsstreich im Jahr 2014 hat der SBU unter der Leitung von Walentin Naliwaitschenko besondere Strukturen zur Liquidierung unliebsamer Personen geschaffen. Offiziell ist es die "Fünfte Verwaltung der Gegenaufklärung". Im Volksmund setzte sich die Bezeichnung "Todesschwadronen" fest, gestand Naliwaitschenko selbst. Selenskiy unterhält darüber hinaus eine eigene Mörderbande unter dem Befehl des Generals Alexander Poklad. Auch der deutsche Merkur berichtet über Ukraine-Mordkommandos fernab der Front: Gehen Kiews Spezialkräfte zu weit?. Im Newsletter von Andrew Korybko wird am 07.09.2023 von ukrainischen Telefonbetrügern berichtet, die vom Betrug zur Orchestrierung von Terroranschlägen übergegangen sind. Eingesetzt werden sie von Kiew und seinen westlichen Allierten in ganz Europa. Auch der terroristische Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines wurde von der Ukraine oder – wahrscheinlicher - von den USA selbst begangen. Oder beide Terrorstaaten haben zusammengearbeitet.

Der Krieg mußte nicht sein?

Putin ist provoziert worden, aber der Krieg war trotzdem ein Fehler. Das höre ich immer wieder, auch in Nicht-Mainstream-Medien. Überzeugende Argumente waren bisher nicht darunter. Das Argument, er hätte sich letzten Endes an den französischen Präsidenten wenden können, um mit einer gemeinsamen Initiative mit ihm und möglichst vielen Spitzenpolitikern der restlichen Welt das US-NATO-Imperium von seinen Provokationen abzubringen, ist lächerlich. Niemand bringt ein Imperium dazu, auf seine uneingeschränkte globale Hegemonie aufgrund eines Appells zu verzichten und einen oder mehrere Großmacht-Rivalen zu stärken. Die bestehenden Provokationen des Imperiums zu ignorieren, hätte nur zu weiteren eskalierenden Provokationen geführt. Das hatte bereits die Vergangenheit gezeigt. Für Europa hätte das nur immer schlimmere Gefahren mit sich gebracht, bis zum Atomkrieg. Ohne überzeugende Argumente aber bleibt der Satz vom Fehler nur gedankenloses BlaBla.

Bürgerkinderchen oder Verbrecherelite

Wer über die Vorgeschichte und die Verwandlung der Ukraine in einen Terrorstaat nichts weiß oder nichts wissen will und stattdessen über den „Verrückten aus Moskau“ schwadroniert, sollte sich nicht zu den politisch Informierten zählen. Er gehört zu den tumben, erfolgreich indoktrinierten Bürgerkinderchen, die an die Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten glauben, wo Menschen vom Staat umgebracht, mit kriminellen Methoden betrogen und andere Staaaten zu Kriegen provoziert werden. Oder er gehört zu der „Elite“, von der die verbrecherische Politik des Imperiums mitgetragen wird. Mit Friedenspolitik, wie sie in der alten, aber auch in Teilen der neuen Friedensbewegung gilt, ist das unvereinbar. Mich hat das dazu gebracht, meine Beteiligung an dieser Skatrunde zu beenden. No dealing for old peace activist.

 

Die sanfte Autokratie

 

„Der Würgeengel“ ist ein surrealistischer, 1962 veröffentlichter Film von Luis Bunuel. In der Regel wird er als garstige Farce interpretiert, mit der die Bour­geoi­sie nach allen Regeln der Kunst entlarvt wird. Er benötigt dazu lediglich den abstrakten kleinen Trick, eine Gruppe von Großbürgern virtuell einzusperren, einmal in einer Villa, das andere mal in einer Kirche. Besonders die Kirche als unsichtbares Gefängnis, das die Protagonisten jederzeit verlassen könnten, kann als Metapher für die sanfte Autokratie genommen werden. Diesen Begriff hat auch schon der einstige Wahlkampfhelfer Edmund Stoibers, Michael Spreng, verwendet. Er sprach von „Merkels sanfter Autokratie“, gemünzt auf die Merkelsche sanfte Art, die CDU zu führen. Ich verwende den Begriff als Gegenstück zur harten Autokratie, dem Faschismus, Nationalsozialismus und Stalinismus. Ein anderer Begriff für eine totalitäre, aber sanfte Autokratie ist „der umgekehrte Totalitarismus“ von Sheldon S. Wollin, der ihn auch zur Abgrenzung von der harten Autokratie verwendet.

Die härtesten Unterscheidungsmerkmale der harten zur sanften Autokratie sind die physische Vernichtung von Menschen aufgrund rassistischer Vorurteile (Holocaust) und das Einsperren in Konzentrationslager, ebenfalls aufgrund rassistischer Vorurteile und/oder politökonomischer Feindschaft. Sie und die vom italienischen Philosophen Umberto Eco definierten 14 „Merkmale des Urfaschismus“ wurden im Faschismus/Nationalsozialismus gebraucht, weil die Fundamente der sanften Autokratie noch nicht „gebrauchsfertig“ entwickelt waren, also Ideologie, Propaganda, Propagandafront. Eine umfassende Beschreibung der SoftPowerManipulationsMethoden, neben meinen verlinkten BlogPosts, bietet das Buch „Kognitive Kriegsführung“. Andere ausführliche Beschreibungen liefern inzwischen viele Studien, darunter „Warum schweigen die Lämmer“ von Rainer Mausfeld und „Der Überwachungskapitalismus“ von Shoshana Zuboff.

Das gesellschaftliche Produkt dieser Manipulationsmethoden ist das von mir so genannte „Volk der Bürgerkinderchen“. Gestützt wird dieser Begriff vom Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen: „Im Endeffekt soll verhindert werden, dass aus Studierenden reife und im vollen Sinn des Wortes erwachsene Menschen werden. Es wird alles getan, damit Studenten Kinder bleiben. Dies alles wäre nichts weiter als ein skurriler Fall kollektiver Psychopathologie, würden nicht viele der auf diese Weise geistig und charakterlich Zurechtgestutzten am Ende Macht über uns alle in ihren Händen halten“ (Wie ich meine Uni verlor).

Diese geistig und charakterlich zurechtgestutzten Bürgerkinderchen sind nicht mehr fähig, hinter der totalitären Propaganda von Politik, Wissenschaft und Wirtschaft die Wirklichkeit zu erkennen. Totalitär ist sie, weil die meinungsbildenden Kommunikationsmedien die gesellschaftlichen Geschehnisse einheitlich schildern, zwischen Tagesschau-Nachrichten und der Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung gibt es so gut wie keine inhaltlichen Unterschiede mehr. Zu dieser Beschränkung auf nur noch ein totalitäres Weltbild trägt auch der Komformismus bzw. die Normopathie bei, die heute auch digital gefördert werden. Auf alternative Medien zurückzugreifen und darob sein Weltbild zu ändern, trauen sich fast nur noch Nonkonformisten. Die sind inzwischen so häufig wie vierblättrige Kleeblätter in der Wüste Gobi.

Wie sicher die Polit- und Medienbande den Manipulationsmethoden vertraut, zeigt ihr verlogener Umgang mit der eigenen Bevölkerung. Sie schwätzt ihr erfolgreich auf, es ginge in der Ukraine um Demokratie und Freiheit, nicht um einen Stellvertreterkrieg des Imperiums gegen Russland, für den die USA auch noch den letzten ukrainischen Soldaten verheizen, die Ukraine in einen gescheiterten Staat und Europa in eine ruinierte Armutszone verwandeln werden. So wie diese feige Vasallenhorde es schaffte, während des Afghanistankrieges den Bürgerkinderchen das Märchen aufzubinden, es ginge darum, „am Hindukusch die Freiheit“ zu verteidigen. Diese zynische Propagandafront verkauft erfolgreich die Aufstockung des Rüstungshaushaltes und die in einem Schattenhaushalt angesetzten Rüstungs-Milliarden-Schulden so, als würde „der Russe“ längst einmarschbereit an der deutschen Ostgrenze stehen. Derweil bezeichnet sie die Ausweitung der Kindergrundsicherung als nicht machbar, weil sonst der Bundeshaushalt angeblich außer Rand und Band gerät. Kurz gesagt, verweigert sie jede notwendige Armutsbekämpfung und stopft nicht nur dieses eingesparte Geld der Rüstungsindustrie in den gierigen Rachen. Sie führt einen nichtmilitärischen Krieg gegen die eigene Bevölkerung, im Namen und Interesse des US-Imperiums, weil sie nicht die politische Vertretung eines souveränen Staates ist, sondern die Pontius-Pilatus-Verwaltung einer US-amerikanischen Provinz.

Die Bürgerkinderchen werden mindestens solange am politökonomischen Status Quo festhalten, wie ihr Weltbild nicht von der Wirklichkeit zerstört worden ist. Unter den gegebenen Umständen ist also jede Hoffnung auf grundlegende Reformen oder gar eine Revolution vergebens. Das läßt sich alleine aus dem Ablauf der Corona-Fake-Pandemie und der völligen Fehleinschätzung des Ukrainekriegs ablesen. Der zivilisatorische Schock, der zur Abkehr vom Status Quo führen könnte, müßte wahrscheinlich schlimmer ausfallen als die Schocks durch den 1. und 2. Weltkrieg.

Ideologie

 

"Die Ideologie als Machtinterpretation der Wirklichkeit ist letzten Endes immer den Machtinteressen untergeordnet; deshalb hat sie in ihrem Wesen die Tendenz, sich von der Wirklichkeit zu emanzipieren, eine Welt des «Scheins» zu schaffen, sich zu ritualisieren. Dort, wo es einen öffentlichen Wettbewerb um die Macht, also auch eine öffentliche Kontrolle der Macht gibt, gibt es selbstverständlich auch die öffentliche Kontrolle dessen, womit sich die Macht ideologisch legitimiert. In solchen Verhältnissen wirken immer bestimmte Korrektive, die die Ideologie daran hindern, sich vollständig von der Wirklichkeit zu emanzipieren. In den Verhältnissen der Totalität verschwinden aber diese Korrektive, nichts hindert also die Ideologie daran, sich immer mehr von der Wirklichkeit zu entfernen und sich allmählich in das zu verwandeln, was sie in einem posttotalitären System ist; in eine Welt des «Scheins», in ein bloßes Ritual, in eine formalisierte Sprache, die sich von dem semantischen Kontakt mit der Wirklichkeit löst und in ein System ritueller Zeichen verwandelt, die die Wirklichkeit durch eine Pseudowirklichkeit ersetzen." (Vaclav Havel: Versuch, in der Wahrheit zu leben, Seite 31).

Diese Definition von Ideologie gilt für keine so sehr wie für die des Neoliberalismus. Er wird als Ideologie des Marktes verkauft und hat es seit den 1970er Jahren geschafft, in alle gesellschaftlichen Lebensbereiche einzudringen. Die neoliberalen Gesellschaften des westlichen Imperiums sind darob totalitär geworden. Den Begriff „Markt“ muß man allerdings mit „Konkurrenz“ übersetzen; denn alles und jeden in die Konkurrenz zueinander zu zwingen, war das eigentliche Ziel dieser Ideologie. In der Arbeitswelt wurde den Beschäftigen die Solidarität ausgetrieben, sie sollen sich als Konkurrenten um den gleichen Arbeitsplatz und um individuelle Bezahlung verstehen, solidarische Gewerkschaften gelten als out. Konkurrenz soll auch das menschliche Verhalten in allen Lebensbereichen wie Schule, Universität, Privatheit („mein Haus, mein Boot, mein Auto“), öffentlichen Verwaltungen und Sport bestimmen. Nicht wer teilt, gilt als vorbildhaft, sondern wer andere übervorteilt, also Soziopathen. Freiheit wird immer als Schutz des Eigentümers von Produktionsmitteln vor staatlichen Eingriffen verstanden – es sei denn, es geht darum, subventioniert zu werden. Das Herrschaftsprinzip dahinter ist „Teile und herrsche“. Man hat der Gesellschaft die Solidarität ausgetrieben, den Sozialstaat demontiert und den Einzelnen konditioniert, das eigene Überleben auf Kosten der Anderen zu organisieren. Sichtbar wird diese Diversifikation heute in völlig überdrehten Konzepten wie Genderismus und Cancel Culture, die beide dazu da sind, die Gesellschaften weiter zu atomisieren und die Menschen wegen angeblicher, meist unbedeutender „Verfehlungen“ aufeinander zu hetzen. Das alles geschah und geschieht, um die Herrschaft der Machthabenden in Wirtschaft und Politik aufrechterhalten zu können.

Im Kernbereich dieser Ideologie, der privaten Wirtschaft, wird allerdings mehr und mehr deutlich, wie sehr sie der Wirklichkeit widerspricht. Seit langem sind die westlichen Volkswirtschaften nur deshalb noch lebensfähig, weil die staatlichen Zentralbanken Geld ohne Ende hineinpumpen („Easy Money“). Waffen werden heute nicht mehr produziert und an Staaten verkauft, damit die Krieg führen können. Es ist umgekehrt, Kriege werden geführt, um alte Waffen vernichten und neue produzieren und verkaufen zu können. Die Corona-Fake-Pandemie war ein politisch organisiertes Programm zur Erzielung gigantischer Profite im Billionenbereich der Pharmakonzerne. Die fossilen Stromproduzenten werden mit Milliardensubventionen und staatlichen Gesetzen gegen die billigere Produktion mithilfe erneuerbarer Energien unterstützt. Dienstwagen kann die Autoindustrie nur wegen der damit verbundenen Subventionen verkaufen. Die USA haben ein Billionen US-Dollar schweres Subventionsprogramm aufgelegt, um die eigene industrielle Basis zu stärken, auf Kosten ihrer europäischen „Freunde“. Diese Liste ließe sich endlos fortsetzen. Klar ist aber auch so, daß die westlichen neoliberalen Volkswirtschaften immer schon staatsmonopolistische Gebilde waren, die Staaten also „marktkonforme Demokratien“, wie es die ehemalige Stasi-Kanzlerin Angela Merkel formulierte.

Wenn die Gesellschaften trotzdem an dieser totalitären Ideologie festhalten, liegt es daran, daß sie sich in „ein System ritueller Zeichen verwandelt [haben], die die Wirklichkeit durch eine Pseudowirklichkeit ersetzen“ (siehe oben, Vaclav Havel). Es liegt an der ständigen Propaganda für diese Ideologie, die von Politik, Wirtschaft, neoliberaler Wissenschaft und den Mainstreammedien den Menschen täglich eingehämmert wird. Wahrscheinlich bedarf es eines sehr großen zivilisatorischen Schocks, damit sich die Menschen wieder von dieser totalitären Ideologie abwenden. Aber vielleicht geht das neoliberale Abendland auch einfach unter, ohne daß jemand aufwacht. Die gegen Ende des 15.Jahrhunderts untergegangene Zivilisation der Osterinsel ist dafür ein anschauliches Beispiel (Siehe „Kollaps“ von Jared Diamond und andere Berichte darüber).