Deutschland erneut teilen

 

 

Ich schlage vor, Deutschland erneut zu teilen. Diesmal in eine „Deutsche Diktatorische Republik“ (DDR) und in eine „Freie Demokratische Republik“ (FDR). Die neue DDR auf dem Territorium der ehemaligen Bundesrepublik könnte zur Heimat all jener Bürger-kinderchen werden, die sich offenbar sehr wohl fühlen in einem Land mit stark eingeschränkten Grundrechten, mit betreutem Denken, Ausgangssperren und einem absurden Pandemieregime, das nicht dem Gesund-heitsschutz dient, sondern der Durchsetzung eines „Great Reset“. An dessen Ende der Homo industrialis verwandelt werden wird in einen Homo cyborgis. Das Projekt ist nach Auskunft derer, die diesen Great Reset umsetzen wollen, mit dieser „Plandemie“ eingeleitet worden und soll nach deren Schätzung etwa 30 Jahre dauern. Ehrlicherweise sollten die Wohlfühluntertanen dieser Republik das Grundgesetz durch eine Verfassung ersetzen, die sich an Orbans und/oder an Erdogans Staatsverständnis orientiert.

Wer wieder frei leben will mit einem Grundgesetz in seinem Originalzustand, mit voll gültigen Grundrechten, ohne verhunztes Asylrecht, ohne die Einfügungen, die Wiederbewaffnung und Notstandsgesetzgebung ermöglichten, muß halt in die „Freie Demokratische Republik“ auf dem Territorium der ehemaligen DDR übersiedeln. Ich würde das mit Freuden tun. Allerdings würde ich fordern, das Grundgesetz durch einen Abschnitt zu ergänzen, der die Volkssouveränität herstellt. Dazu gehört die Möglichkeit, jederzeit mit Mitteln der direkten Demokratie, also Volksbegehren und Volksentscheiden, mit jederzeit möglicher Abwahl von Abgeordneten usw. die Souveränität des Volkes  herstellen zu können. Die Entscheidung über wichtige Vorhaben wie etwa die Einführung einer Armee/Miliz oder die Einschränkung von Grundrechten müssten Volksentscheiden vorbehalten bleiben. Auch wirtschaftliche Grundsatzentscheidungen wie die Entwicklung von menschersetzender KI gehören dazu. Das Bundesverfassungsgericht müsste im Gegenzug auf die formale verfassungsrechtliche Prüfung von Gesetzen zurückgestutzt werden. Weiters gehört auch das strafbewehrte Verbot des imperativen Mandates von oben dazu, das gerne und beschönigend „Fraktionszwang“ genannt wird. Und die Amtszeiten von Abgeordneten, Ministern und Regierungsbeamten müssten nach dem Beispiel anderer Staaten begrenzt werden. Damit nicht noch einmal eine ehemalige Stasimitarbeiterin eine Coronaautokratie errichten kann.

Die Alternative ist natürlich, daß die Einschränkungen der Grundrechte und das absurde Plandemieregime sofort wieder aufgehoben werden. Das ist leider nicht zu erwarten, solange die BürgerInnen dieses Landes das Handeln den politischen Marionetten der kapitalistischen Machtcliquen überlassen. Die wissen sehr gut, daß ihre alte Weltordnung nicht mehr lange bestehen kann und wollen sie durch eine neue Weltordnung ersetzen. Nachlesen kann man das bei Klaus Schwab, bei Bill Gates und anderen Vertretern des Konzernkapitalismus, des Weltwirtschaftsforums und anderen kapitalistischen Machtzirkeln. Was sie nicht bedacht haben ist, daß sie in einen Wettlauf mit der ökologischen Weltkrise eingetreten sind und diese den Wettlauf wahrscheinlich gewinnen wird. Und sie haben anscheinend nicht bedacht, wie störanfällig moderne Gesellschaften sind. Der frühere Soziologe Niklas Luhmann hat sie einmal mit der Störanfälligkeit von hochspezialisierten Ökosystemen im Regenwald verglichen, die schon kollabieren können, wenn nur eine einzige Art entnommen wird. Im Falle von modernen Gesellschaften kann es genügen, die Stromversorgung für längere Zeit zu unterbrechen. Das angefangene Projekt „Great Reset“ kann sich leicht zu einem sehr anarchistischen neuen „Wilden Westen“ entwickeln. Ich hoffe, die Resetter werden damit viel Spass haben.